TBN: Neues Sicherheitsgesetz zur Terrorabwehr

Das Bundeskriminalamt warnte heute vor einer erhöhten Terrorgefahr. Das Innenministerium bestreitet dies und stellt statdessen eine „abstrakte Gefährdung“ fest.

„Es gebe keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag“, so ein Sprecher. Dennoch sei die „abstrakte Gefährdung Deutschlands“ weiter gestiegen. Nach Einschätzung des BKA sei sie so hoch wie seit Jahren nicht mehr.

Hintergrund der jetzigen Terrorangst sind Videos mit Drohungen, die im Internet verbreitet werden. „Die Söhne von EHEC“, eine mutmaßliche Zelle des Terrornetzwerkes Al Kaida, fordert in den Videos den sofortigen Rückzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan binnen einer Woche. „Die Söhne von EHEC sollen auch hinter dem kürzlichen Anschlag auf einen Bundeswehrgeneral stecken. Sollte das von den Terroristne gestellte Ultimatum nicht erfüllt werden, drohen sie mit weiteren Anschlägen mit biologischen Waffen.

Experten des BKA verstehen das als direkte Bedrohung gegen die deutsche Bevölkerung und schließen daraus, dass es „eine gut funktionierende Kommunikation zwischen den Terroristen im Ausland und den Zellen in Deutschland“ gibt.

Für die höhere Gefahr spricht außerdem, dass auch in der Vergangenheit Anschläge im Internet angekündigt wurden. Außerdem gäbe es Parallelen zu bisher erfolgten Anschlägen mit hunderten Toten.

Die Bundesregierung sieht sich daher gezwungen, zum Schutz der deutschen Bevölkerung neue Gesetze zu erlassen. Zum einen sollen Polizisten per Verzehrprobe jede Gemüseladung auf bakteriologische Kampfstoffe untersuchen, zum anderen werden alle abgepackten Gemüse mit GPS-Sendern versehen, um die genaue Herkunft und den Verbleib kontrollieren zu können.

Bedenken von Datenschützern und Aussagen von Kritikern, die die enormen Kosten bei einem nur äußerst geringen Sicherheitsgewinn kritisieren, weist Bundeskanzlerin Merkel entschieden zurück. „Wir müssen alles tun, um die Bürger unseres Landes vor islamistischen Anschlägen zu schützen!“. Unterstützung bekommt sie dabei von Ursula von der Leyen, derzeit Mutterschaftsurlaubsvertreterin mit den Worten „Denkt denn niemand an die Kinder?“

 

Ein Bericht der Totaler Blödsinn News mit freundlicher Inspiration der TAZ http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2007/03/16/a0061

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