LQFB – Die Sache mit Initiativen kurz vor Schluss

Da ging doch vor kurzem auf der Mailingliste die Bitte rum, eine Initiative zu unterstützen, damit diese das Quorum erreicht und als Alternative noch zur Verfügung steht.

Ich sprach mich dagegen aus, was zu einem kleinen Disput führte. Deshalb hier noch mal detailliert, warum ich solch eine Aufforderung für nicht nötig erachte. (Eventuell ist sie sogar schädlich für den demokratischen Prozess.)
Meine Ausführungen hier basieren auf meinem Wissen und meiner Einschätzung, es wurde kein LQFB-Entwickler o.ä. gefragt, ich könnte mich also in Einzelpunkten auch irren. Bei LQFB weiß man nie, ob man nicht etwas übersehen hat.

Situation

Initiative A hat das Quorum erreicht.
Initiative B nicht.

Es gibt eine Aufforderung, Initiative B zu unterstützen, damit diese das Quorum noch erreicht.
Meine Aussage dazu: „Wenn das Quorum nicht erreicht wird, dann wahrscheinlich deswegen, weil zu wenig Option B überhaupt haben wollen.“

Warum Quorum?

Das Quorum existiert im LQFB, um Initiativen aus der Entscheidung zu nehmen, die von (fast) keinem unterstützt, also von niemandem für wertvoll erachtet werden. Ob der Grund dafür mangelnde Qualität, Trollerei oder einfach eine Abseits-Meinung ist, ist dabei unerheblich. Wichtig ist die Funktion, nur Initiativen in die nächste Runde zu lassen, die eine Chance haben und so den Aufwand für alle zu verringern.

Eine Unterstützung von Initiativen „nur damit sie zur Verfügung stehen“ ist somit kontraproduktiv und schadet dem demokratischen Prozess, da der Zeitaufwand steigt und in der Folge die Qualität der einzelnen Entscheidung sinkt.

Die Höhe des Quorums ist natürlich diskussionswürdig und hängt von mehreren Faktoren ab. Deshalb will ich die Höhe hier nicht diskutieren, sondern nur grundlegend feststellen: Das Nicht-Erreichen eines Quorums stellt im Einzelfall keinesfalls das Versagen des LQFB-Systems dar, sondern bezeugt ganz im Gegensatz sein Funktionieren. Lediglich extrem hohe oder niedrige Raten des Durchfallens sind ein Indiz für eine unangepasste Quorumshöhe bzw. ein schlechtes Regelwerk.

Die Sache mit der Zeit

Auf der Mailingliste tauchte auch der Punkt auf, dass nicht genug Zeit wäre, um das nötige Quorum zu finden. Auch hier gilt: im Allgemeinen ist dann die Höhe des Quorums bzw. das Regelwerk das Problem, wenn es zu geringe Fristen setzt.

Ich denke aber, der Fehler, der zur Diskussion geführt hat, findet sich hier in einer Falscheinschätzung des Prozedere im LQFB. Aus vermutlich gleichem Grund wurde schon mal das Verkürzen der Phase „eingefroren“ überlegt, um Zeit zu sparen.

Denn genau diese Phase „eingefroren“ ist für die Unterstützung maßgeblich. „Neu“ und „Diskussion“, was für viele augenscheinlich die Phase ist, in der die Unterstützung entschieden wird, ist eben nicht dazu da, sich für Unterstützungen zu entscheiden. Natürlich kann man das, wenn eine Initiative gut genug ist, aber hauptsächlich geht es in diesen Phasen darum, dieses „gut“ (endgültig) zu erreichen.
Das Rausschmeißen von Initiativen, die nicht das Quorum erreicht haben, findet erst am Ende der „eingefroren“-Phase statt. Während dieser Phase kann jede einzelne Initiative unterstützt werden.
(Es können offenbar, sogar noch neue Initiativen hinzugefügt werden. Das sollte die „eingefroren“-Zeit wohl wieder zurücksetzen – hier vermute ich nur. Das wäre auf jeden Fall die logische Konsequenz, wenn neue Initiativen noch möglich sind. Könnte ein Problem mit „unendlich“-Prozessen sein, daher hätte ich neue Initiativen bei „eingefroren“ nicht erlaubt.)
Diese „eingefroren“-Phase ist also der Punkt, an dem das Quorum wichtig wird – und da diese Phase immer eine bestimmte Mindestzeit hat, besteht immer genug Zeit, die Unterstützer zu finden. Und wenn sie nicht zusammen kommen, ist diese Initiative eben nicht mehrheitsfähig.

Ein Aufruf zur Unterstützung einer Initiative, insbesondere wenn diese erst in der Diskussionsphase ist, führt daher eher zu einer Verzerrung des eigentlichen Wählerwillens, als zu einer Verbesserung des Ergebnisses.

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