Occupy

In diesem Blogbeitrag möchte ich einen allgemeinen Rundblick über die Situation der Occupy-Bewegung geben und dann die Abläufe von Occupy USA in den letzten Tagen zusammenfassen. (Disclaimer: Ich habe versucht, alle Ironie und Sarkasmus aus dem Beitrag rauszuhalten, das ist einem normalen Menschen aber kaum möglich, wenn man die Sache schon länger verfolgt.)

Das Funktionieren, der Konflikt und die Grundlage von Occupy

Die Occupy-Bewegung, ausgehend vom „encampment“ im Zucotti-Park vor der Wall Street, hat sich auf große Teile der Welt ausgebreitet, mit mehr oder weniger Teilnehmern. Die Anzahl ist relativ gering, aber die Beteiligten sind sehr entschlossen.

Schon früh entstanden zwei Dinge. Zum einen die großen Versammlungen, auf denen alle Dinge rund um Occupy in der – sowohl gewollten wie unumgehbaren – völligen Öffentlichkeit stattfinden. Die Zustimmung, Unentschlossenheit oder Ablehnung mit einem Redner wird dabei durch Handzeichen kundgetan, was sowohl ein äußerst effektives Mittel der Rückmeldung als auch eine potentielle Quelle von unerwünschtem Schwarmverhalten ist. Wenn zehn Leute um mich herum Zustimmung signalisieren, und ich zwischen zwei Rückmeldungen schwanke, werde ich da nicht eher das nehmen, für das sich auch die anderen entschieden haben? Der Mensch als soziales Wesen ist kaum davor gefeit. Dennoch ist dies eine Methode, die man in Streitgesprächen durchaus einmal ausprobieren sollte.

Zum zweiten entstand in New York das sogenannte „menschliche Mikrofon.“ Den Demonstranten wurde verboten, maschinelle Verstärker wie Mikro und Lautsprecher zu verwenden. Als Reaktion wird nun die Stimme des Redners durch die Umstehenden verstärkt. Diese wiederholen laut dessen Sätze, deren Wiederholung wiederum von den weiter entfernt stehenden aufgenommen und laut wiederholt wird. Im Endeffekt entsteht so eine Art Sprachwelle mit einem Mittelpunkt.
Auch diese Methode der Kommunikation hat auf emotional-sozialer Ebene tiefe Auswirkungen. Hier sprechen in der Tat alle mit einer Stimme. Und das laut. Dies verstärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl ohne Zweifel enorm. Die Redegeschwindigkeit wird mindestens halbiert. Es verhindert außerdem sehr effektiv das Trollen. Selbst ein halbes Dutzend Krachmacher geht einfach unter. Zugleich muss das anhaltende, laute Stimmungsbild moralisch verheerend auf diejenigen wirken, auf die es gerichtet ist, sofern sie es in den Gebäuden der Wall Street überhaupt wahrnehmen. Doch zumindest bei einigen muss es ankommen, regnete es doch einmal Flugblätter mit dem sinngemäßen Inhalt: „Wir sind das eine Prozent, ihr stinkender Pöbel, geht arbeiten!“

Eine solche Aussage offenbart nicht nur Nervosität oder zumindest Genervtheit. Sie dokumentiert auch eine Lücke in der Wahrnehmung. Dem Autor ist es offenbar unvorstellbar, dass die Demonstranten Recht haben könnten. Zudem offenbart er ein Verständnis von der Einfachheit oder Schwere des „Arbeit finden“, wie sie für gewöhnlich nur Erfolgreiche haben. Kurz: Es treffen hier in der Tat zwei Lebens- und Erfahrungswelten aufeinander, die sich wahrscheinlich selbst bei bestem Bemühen nicht gegenseitig verstehen könnten.
Dies offenbart auch das Mantra der 1% und vieler Medien, nämlich die Frage nach „der einen Forderung“. Es gibt aber schlicht nicht die eine Forderung, jedenfalls nicht im Verständnis derjenigen, die gewöhnlich das Ziel von Protesten sind. Eine solche eine Forderung kann es gar nicht geben. Die eine Forderung wäre wahrscheinlich Gerechtigkeit, aber Gerechtigkeit ist ein abstrakter Wert, der sich nicht auf eine materielle Forderung niederbrechen lässt.

Ausgangspunkt der Occupy-Bewegung ist die Wirtschaftskrise, die von den Spekulationen und Betrügereien des Investitionsmarktes verursacht wurde. Diese Krise hat weltweit zu verheerenden Folgen geführt. Nahrungsmittel sind teurer geworden, wodurch Menschen hungerten und starben. In den nordafrikanischen Staaten hat die Krise ihren nicht unbeträchtlichen Teil zu den Aufständen dazugetan. Das sollte man nicht falsch verstehen: demokratische Bestrebungen hat es auch vorher gegeben. Aber Hunger ist für die Massen ein viel stärkerer Motivator, als Meinungsfreiheit es je sein könnte. Die Auswirkungen der Krise haben jenen Teil hinzugefügt, der zu einer kritischen Masse geführt hat. Um das zu verstehen, muss man nicht die Prophezeiungen des deutschen Nahost-Orakels Peter Scholl-Latour nachlesen, der dies vorausgesagt hat. Dieses Muster wiederholt sich immer und immer wieder in der Menschheitsgeschichte. Unterdrückung und Hunger waren schon immer die Gründe für Aufstände.

Hunger auch in den USA

Nun ist die heutige sogenannte westliche Welt nicht mit früheren Zeiten zu vergleichen. Aber die sozialen Ungleichheiten existieren nach wie vor. Rund 45 Millionen US-Amerikaner, also sehr genau ein Siebtel der (offiziellen) Bevölkerung, erhalten Lebensmittelmarken, Anspruch hätten ungefähr 65 Millionen. Dieser Anteil unterliegt aber bereits einigen Beschränkungen. So sieht die letzte „Reform“, der „Personal Responsibility and Work Opportunities Reconciliation Act“ (die Sprachwendung der Selbstverantwortung sollten auch den Deutschen u.a. vom ALG II bekannt sein) neben eingefrorenen Obergrenzen (also inflationsbegründeten Senkungen) vor, dass Arbeitsfähige, die nicht mindestens 20 Stunden in der Woche arbeiten, maximal 3 von 36 Monaten Lebensmittelmarken erhalten können. Gerade in einer Wirtschaftskrise bedeutet das effektiv das Abschneiden von vielen Millionen Menschen von der Beihilfe. Das Ergebnis war, dass laut einer Studie des U.S. Department of Agriculture im Jahr 2008, dem Höhepunkt der Krise, 5,7% der Haushalte tatsächlich nicht genug zu essen hatten, ein Anstieg von 1,6 Prozentpunkten zum Vorjahr.

Während also immer mehr Menschen von der Bankenkrise existenzgefährdent betroffen sind, werden, auch wenn es ausgelutscht klingt, die Reichen immer reicher. Mitten hinein in das Wespennest stößt dabei ein 500-Seiten Buch eines Soziologen (Debt: The First 5000 Years – David Graeber), der in 5000 Jahren Menschheitsgeschichte nachweist, das immer wieder Schulden der Ausgangspunkt für Kriege waren.

Und die 1% reagieren genauso, wie sie immer reagieren. Wenn ihnen die Macht über die Meinung entgleitet, nutzen sie die Macht der Gewalt. Ist zumindest die Einschätzung der meisten Occupy-Teilnehmer. Sehen wir uns also an, was in den letzten zwei Tagen passiert ist (gerechnet vom 15. aus).

Die Geschehen in den USA: Occupy-Räumungen in vielen Städten

New York

Am Morgen vor Sonnenaufgang, als die meisten Protestierenden noch in ihren Zelten lagen, versammelte sich die Polizei in „Riot Gear“ und machte sich um 9 Uhr daran, den Park zu räumen. Dies erfolgte auf Anweisung von Bürgermeister (und Milliardär) Michael Bloomberg. Gut eine Stunde vorher hatte sein Büro per Fax die Anordnung eines Richters erhalten, die Räumung nicht durchzuführen.
Bloomberg bestreitet die Kenntnis. Das Dokument war eine halbe Stunde vor der Räumung im Internet abrufbar.
Während der die Räumung vorausgehenden Pressekonferenz forderte Bloomberg die Demonstranten auf, den Park zu verlassen und sagte sinngemäß „Sie hatten zwei Monate Zeit, den Platz mit ihren Zelten zu besetzen. Nun sollen sie es mit Argumenten machen.“ Nach der Räumung wurde dieses Argument an die Polizei zurückgegeben, die aufgefordert wurde, den Park mit Argumenten zu besetzen statt mit Tränengas.

Ablauf in:
Boinboing Liveblog
Guardian Newsblog (Beginn unten)

Die Polizei hielt bei der Aktion auch die Presse (einschließlich Hubschrauber) weiträumig vom Zuccotti-Park fern, teilweise durch Würgegriff. Dies geschah in, wie die Demonstranten es ausdrücken würden, guter Tradition, hatte sich die New Yorker Polizei in den letzten Wochen doch hauptsächlich durch Übergriffe mit körperlicher Gewalt und Reizgas auf Presse und Zuschauer hervorgetan. Besonders auffällig geworden war dabei ein Offizier ( Link ), über den nach diversen Berichten in der großen Presse dann auch tatsächlich eine Untersuchung angeordnet wurde.
Der wohl einzige Reporter, der zumindest zeitweise Zeuge werden konnte, ist wohl dieser.

Während der Räumungsaktion wurde die Infrastruktur von OWS zerstört, darunter die von echten (ja, sowas gibt’s noch) Bibliothekaren geleitete OWS-Bibliothek. Man muss nicht soweit gehen und Heinrich Heine zitieren (Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen), doch ist dies gerade für Bibliophile wie mich immer eine ganz besondere Schandtat. Die mutwillige Zerstörung von Büchern ist immer ein Sieg der Barbarei über die Vernunft.
Update: Eine Art Gegenmaßnahme der Bibliothekare: http://occupyeducated.org/

Inzwischen gibt es auch eine Anordnung des höchsten New Yorker Gerichtes, dass die Protestierenden den Platz weiterhin besetzen dürfen.
Hunderte Menschen haben auch sehr deutlich gemacht, dass sie dies tun werden.
Das dies so kommen würde, war wohl auch Bürgermeister Bloomberg klar. Dass die Parkräumung nur zum Zwecke der (hygienischen) Säuberung erfolgt ist, wird er gesagt haben, weil er harmloser erscheinen möchte. Hier stellt sich mir sofort die Frage: Wieso ist es den Reinigungskräften nicht möglich, den Park erst auf der einen Hälfte zu säubern, und dann auf der anderen? Warum arbeitet man nicht mit den Leuten vor Ort zusammen, wenn das das Ziel ist? Auch die OWS-Camper sind doch sicherlich an Sauberkeit interessiert und haben ja auch schon viel dafür getan.
Allerdings hat Bloomberg nun Zelte und alle großen Geräte erstens vom Gelände geschafft und zweitens strikt verboten, er hofft wohl auf den Winter. Ob er sich bewusst ist, dass eine Feldküche und eine organisierte Müllbeseitigung durch Camper wesentlich hygienischer ist, als wenn alle Menschen nur Fertiggerichte mitbringen dürfen und dann ohne ihren Abfall wieder verschwinden?

deutsche Stimmen

Während also die Stimmung bei OWS immer noch kämpferisch zu sein scheint, und das auch so bei Golem auftaucht,
sieht das die Süddeutsche entschieden anders, titelt gar „Einer Bewegung geht die Luft aus“

Kann oder will die konservative Süddeutsche nicht sehen, dass der Konflikt nicht beseitigt ist? Selbst wenn OWS aus dem Park verschwinden würde, die daran beteiligten Menschen würden „Liberty Plaza“ und ihre Erfahrungen nur verteilen. Soziale Konflikte sind wie Brände: wenn man sie wegwäscht, schwelen sie, und kommen meist unverhofft und viel stärker wieder hervor.

Oakland

In Oakland ist die Polizei teilweise noch härter und nicht-nachvollziehbarer (sofern dieses Wort Sinn macht) gegen die Occupy-Bewegung vorgegangen. Im Gegensatz dazu verlief die Räumung des mit einem geschichtsträchtigen Namen belegten Platzes
ausgesprochen friedlich für die Teilnahme von rund 1000 „Riot Cops“.

Das Besondere: Der Bürgermeister von Oakland hat indirekt zugegeben, dass die gleichzeitigen Räumungsaktionen in vielen Städten kein Zufall waren, sondern zumindest der Zeitpunkt koordiniert war.
Dies ist eine typische Vorgehensweise, wenn ein Ereignis in den Medien heruntergespielt werden soll. Wenn stattdessen jeden Tag das Camp einer großen Stadt geräumt würde, wäre das Echo in den Medien und der Öffentlichkeit deutlich größer, genau wie die Entschlossenheit der Beteiligten in anderen Städten. Zugleich führt diese Koordination das Argument mit der Hygiene ins Lächerliche.

Eine Übersicht über die Ereignisse in den Städten hat der Guardian.

Die Teilnehmer von Occupy Oakland wollen sich nach der Räumungsaktion auf einen Marsch zur Universität Berkeley machen. Denn auch auf dem historischen Gelände, das schon vielfach Ausgangspunkt von Bürgerrechtsbewegungen war, ist es zu Zwischenfällen gekommen.

Berkeley

Berkeley, Ort von Malcom X, dem Free Speech Movement, Ausgangspunkt der Anti-Vietnamkrieg-Proteste und der Flower Power, sowie zahlreichen anderen Bewegungen hat natürlich auch sein Occupy.
Und wie so oft ist die Universitätsleitung anderer Meinung als die Studenten und ein guter Teil der Angestellten. Und wie so oft steht die Polizei in der Kritik, zu viel Gewalt anzuwenden.

Frei übersetzter Ausschnitt: Für den Masterstudenten Alex Barnard war der Moment der größten Ohnmacht in der Nacht vom Mittwoch nicht, als er wiederholt mit einem Polizeiknüppel geschlagen und ihm eine Rippe gebrochen wurde. Stattdessen kam der verstörendste Moment seiner Erfahrung danach, als ihm nach seiner Aussage von einem Polizisten gesagt wurde, dass er keine Rechte hätte.

Auch in Berkeley wurde das Hygiene-Argument benutzt (was schon allein zeigt, dass es kein wirkliches Argument gibt). Doch in der Erklärung des Direktors gibt es noch so einige propagandistische Schmankerln, für die ich mich als Wortfanatiker natürlich sehr interessiere. Zum Beispiel die Bezeichnung „nicht nicht-gewaltsamer ziviler Ungehorsam“, mit der man philosophisch wohl ein ganzes Buch füllen könnte. Wer sich dafür interessiert, oder für eine Lektion, was Macht ist, der kann hier einen schönen Text lesen.

Bilder von den aktuellen Protesten in Berkeley.

Seattle

In Seattle wurde eine 84-jährige Frau mit Pfefferspray eingedeckt. Sie kandidierte 2009 als Bürgermeisterin, nachdem sie ein halbes Jahrhundert in der Lokalpolitik war. Sie brach die Kandidatur ab, weil sie fand, sie sei doch zu alt für diesen Job. Doch alles Alter und Politikerfahrung hat ihr anscheinend nicht die Weisheit gegeben, als Passant nicht stehenzubleiben, wenn Polizisten Bürgerrechtlerversammlungen mit ihren Fahrrädern einkreisen und mit Pfefferspray „auflösen“.
Bericht
Aussage
Update: Interview mit der Frau. Prädikat: besonders sehenswert.

Zürich

Auch das Camp in Zürich wurde am 15. geräumt. Das gleiche droht London.

Und zum Schluss als Stimmungsaufheller noch Georg Schramm bei #Occupy Berlin
1. Teil
2. Teil

Weitere Links:
Das Ocupy Wall Street Journal:
Ausgabe 1
Ausgabe 2

USA

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